Habeck zu Arbeitsbelastung im Ministerium: Die können nicht mehr

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat eindrucksvoll die hohe Arbeitsbelastung in seinem Ministerium geschildert. Er sagte am Donnerstag bei einem Kongress des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Berlin: Die Leute, irgendwann müssen die auch schlafen und essen. Er fuhr fort: Es ist jetzt kein Scheiß, den ich erzähle: Die Leute werden krank. Die haben Burnout, die kriegen Tinnitus. Die können nicht mehr. Es seien immer die gleichen Leute, die die Gesetze machten, weil das Haus so aufgebaut sei. Es könne nicht das Tourismusreferat das Strommarktdesign machen.

In seinem Ministerium seien in den vergangenen neun Monaten 20 Gesetze und 28 Verordnungen gemacht worden, berichtete Habeck. Ich müsste mal nachzählen, wie viele Gesetze das Wirtschaftsministerium in der letzten Legislatur gemacht hat. Er würde tippen, es seien weniger.

Habeck kritisierte zudem einen Auswuchs im EU-Beihilferecht. Man habe sich selber eingegraben in lauter Fallstricke.

Das Wirtschaftsministerium ist vor allem mit den Folgen der Energiekrise beschäftigt, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Vor allem wegen der Gasumlage gibt es Kritik an Habeck.