Scholz sichert Wirtschaft größtes Tempo bei Energie-Umbau zu

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sichert der deutschen Wirtschaft größtes Tempo bei der kurzfristigen Sicherung der Gaslieferungen und dem Aufbau einer CO2-neutralen Energieversorgung zu. Unsere ehrgeizigen Ziele können nur mit größtem Tempo erreicht werden, sagte Scholz am Freitag in München nach einem Treffen mit den vier Spitzenverbänden. Bei der Versorgung mit Gas werde die Regierung in nicht gekanntem Tempo versuchen, Flüssiggas-Terminals an der norddeutschen Küste und Gasleitungen bauen zu lassen. Mein Ziel: Wir werden uns den Schneid nicht abkaufen lassen.

Was den längerfristigen Umbau der Energieversorgung betrifft, versprach Scholz eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. - indem wir alle Gesetze ändern, die dazu notwendig sind, dass in größter Geschwindigkeit all das errichtet und geschaffen werden kann. Alle Beschleunigungsgesetze sollten in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

Der Industrieverband BDI, die Arbeitgeber, Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hatten zuvor eine Verkürzung der bisher oft Jahre dauernden Planungs- und Genehmigungsverfahren für neue Infrastruktur, Gebäude und technische Anlagen auf wenige Monate verlangt.