Kassen fordern Mehrwertsteuersenkung bei Medikamenten

BERLIN (dpa-AFX) - Die gesetzlichen Krankenkassen fordern eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente. Für Grundnahrungsmittel wie Brot und Butter werden 7 Prozent Mehrwertsteuer berechnet, für oftmals lebenswichtige Medikamente müssen die Krankenkassen dagegen die vollen 19 Prozent bezahlen. Das ist schlicht nicht nachvollziehbar, sagte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Absenkung wäre ein klares sozialpolitisches Signal und würde die Beitragszahler um rund 6 Milliarden Euro im Jahr entlasten.

Begründet wird die Forderung mit steigenden Kosten für die Kassen durch Medikamente. Der Ausgabenanstieg bei Arzneimitteln habe im vergangenen Jahr mit fast acht Prozent rund ein Drittel über dem durchschnittlichen Anstieg aller Leistungsausgaben der Krankenkassen gelegen, sagte Stoff-Ahnis. Die Kassen haben nach vorläufigen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums im vergangenen Jahr etwa 46,7 Milliarden Euro für Arzneimittel ausgegeben, rund 3,4 Milliarden mehr als im Jahr zuvor.