Reaktion auf Butscha: EU will die Kohle-Importe aus Russland stoppen — Deutschland stark betroffen

Die Europäische Union will als Antwort auf russische Kriegsverbrechen in der Ukraine Kohle-Importe aus Russland stoppen.

Zudem seien weitere Produkte wie Chemikalien von dem Import-Stopp betroffen. Auch Exporte nach Russland sollen von der EU künftig stärker kontrolliert werden.

Ein genauer Zeitplan und weitere Details sind dafür noch nicht bekannt.

Die Europäische Union (EU) will den Import von Kohle aus Russland stoppen oder stark einschränken. Das berichten Nachrichtenagenturen übereinstimmend aus den Gesprächen der EU über neue Sanktionen gegen Russland als Antwort auf russische Kriegsverbrechen in der Ukraine. Details und ein möglicher Zeitplan sind noch nicht bekannt.

Deutschland wäre von einem Kohle-Embargo gegen Russland selbst stark betroffen. Bisher kamen 50 Prozent der deutschen Kohle-Importe aus Russland. Die Kohle wird vor allem für die Stromerzeugung in Kraftwerken verwendet. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterstütze einen EU-Lieferstopp russischer Kohle, berichtete die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf das Ministerium. Außenministerin Annalena Baerbock (Grünen) hatte Ende Februar zu einem Importstopp für Kohle aus Russland noch gesagt: „Wenn wir diese Kohle nicht haben, werden die Kohlekraftwerke in Deutschland nicht weiterlaufen können.

Aus dem Wirtschaftsministerium hieß es laut dpa nun, ein Importstopp entspreche der Linie, die Unabhängigkeit von russischer Energie Sparte für Sparte und schrittweise zu erreichen. Das Ministerium arbeite seit Wochen daran, die Voraussetzungen zu schaffen, um den «Cut» jeweils so früh wie möglich zu vollziehen. Vor zehn Tagen hatte Habeck einen «Fortschrittsbericht Energiesicherheit», vorgelegt. Danach gehe die Unabhängigkeit bei Kohle am schnellsten. In dem Bericht hieß es: «Bis zum Herbst kann Deutschland unabhängig von russischer Kohle sein.»

Anders als bei leitungsgebundenem Gas kann Deutschland Kohle auf dem Weltmarkt bei anderen Lieferländern kaufen. Entsprechend sei ein Importverbot für Kohle als erstes möglich. Das Ministerium prüfe derzeit, wie es die dafür nötigen Voraussetzungen noch beschleunigen könne.

Die EU will zudem offenbar die Importe einiger Chemikalien, Gummi und weiteren Produkten stoppen sowie die Einfuhr russischer Schiffe und Lastwagen verbieten. Auch Exporte werden eingeschränkt: Technologien für den Verteidigungssektor und andere Schlüsselindustrien nach Russland sollen zunehmend kontrolliert werden, sowie der Verkauf von Equipment für LNG-Gas.