Freies Twittern für Musk: Tesla-Chef wehrt sich vor Gericht gegen Einflussnahme auf seine Tweets

Tesla-Chef Elon Musk vor einer Gerichtsverhandlung 2021.

Al Drago/Bloomberg via Getty Images

Elon Musk wehrt sich gegen eine Vorgabe der US-Finanzaufsicht SEC vor einem New Yorker Gericht, berichtet das „Handelsblatt.

Der Tesla-Chef einigte sich 2018 mit der SEC darauf, dass Tweets, die marktbezogen sind, vorher von seinen Anwälten überprüft werden müssen.

Musk sorgt auf Twitter mit seinen Aussagen immer wieder für Kontroversen und bringt Aktienkurse ins Schwanken.

Tesla-Chef Elon Musk vereinigt auf Twitter über 77 Millionen Follower unter sich, bricht mit seinen Tweets immer wieder Kontroversen los und bringt dadurch sogar manche Aktienkurse ins Schwanken. Seit einem Urteil der US-Finanzaufsicht SEC aus dem September 2018 sollen die Tweets von Musks deshalb vorher von dessen Anwälten freigegeben werden. Musk will die Regelung, auf die er sich vor knapp dreieinhalb Jahren noch geeinigt hat, nun vor einem Gericht in New York stürzen.

Die Vorgabe der SEC schränke seine Redefreiheit ein, wie Musk dem „Handelsblatt zufolge am Dienstag in seinem Antrag argumentiert. Zuvor sorgte er immer wieder mit heiklen Aussagen für Schwankungen an den Aktienmärkten – auch bei seinen eigenen Unternehmen. In Bezug auf den Ukraine-Krieg twitterte Musk am 5. März, dass die Öl- und Erdgasproduktion außerhalb Russlands erhöht werden muss, um die ausbleibenden Exporte zu kompensieren – auch wenn dies kurzfristig Tesla schadet, wie er in seinem Tweet schreibt.

Externer Inhalt nicht verfügbar

Deine Privatsphäre-Einstellungen verhindern das Laden und Anzeigen aller externen Inhalte (z.B. Grafiken oder Tabellen) und Sozialen Netzwerke (z.B. Youtube, Twitter, Facebook, Instagram etc.)

Zur Anzeige aktiviere bitte die Einstellungen für Soziale Netzwerke und externe Inhalte in den Privatsphäre-Einstellungen.

Privatsphäre-Einstellungen ändern

Musk verpflichtete sich 2018 gegenüber der SEC dazu, Tweets vorher absegnen zu lassen, wenn sich diese auf den Markt beziehen. Der Interpretationsspielraum war hier jedoch groß. Nachdem Musk auch nach der Einigung mehrfach der SEC zufolge gegen die Vorgabe verstoßen hatte, einigte man sich 2019 darauf, bestimmte Themen zu definieren, über die Musk nur mit anwaltlicher Freigabe twittern darf, wie das „Handelsblatt berichtet.

Trotzdem wehrt sich nun Musk vor Gericht. Bereits Ende Februar hatte eine US-Bezirksrichterin eine gerichtliche Anhörung Musks abgelehnt. Die Anwälte von Musk behaupteten, dass die SEC eine „Belästigungskampagne“ gegen den Milliardär führt, wie das „Handelsblatt” schreibt. Auf Twitter argumentierte Musk: „Ich habe den Kampf nicht angefangen, aber ich werde ihn beenden.

Externer Inhalt nicht verfügbar

Deine Privatsphäre-Einstellungen verhindern das Laden und Anzeigen aller externen Inhalte (z.B. Grafiken oder Tabellen) und Sozialen Netzwerke (z.B. Youtube, Twitter, Facebook, Instagram etc.)

Zur Anzeige aktiviere bitte die Einstellungen für Soziale Netzwerke und externe Inhalte in den Privatsphäre-Einstellungen.

Privatsphäre-Einstellungen ändern

Lest auch

US-Behörde untersucht, ob Elon Musk und sein Bruder Kimbal mit Tesla-Aktien Insiderhandel betrieben haben

kh