Niedersachsens Energieminister fordert Energiepreis-Schutzschirm

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der drastisch gestiegenen Energiepreise fordert Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) weitergehende Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger. Alle derzeit diskutierten Maßnahmen für eine Bremse der Energiepreissteigerungen, wie etwa die Senkung der EEG-Umlage auf null, eine Diversifizierung der Beschaffungsquellen sowie der Ausbau der Erneuerbaren reichten nicht aus. Wir sollten kurzfristig über einen Energiepreis-Schutzschirm für die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft nachdenken, sagte Lies dem Handelsblatt.

Derzeit kämen zwei Probleme zusammen, erläuterte der Minister. Zu den ohnehin stark steigenden Preisen der vergangenen Monate komme nun auch ein mögliches Versorgungsproblem hinzu. Das treibe die Preise weiter. Daher müsse der Schutzschirm kurzfristig greifen. Die Ukraine-Krise bringe noch einmal eine ganz neue, negative Dynamik. Nach Lies Vorstellung muss ein Energie-Schutzschirm dafür sorgen, dass die aktuellen Preissteigerungen zumindest gedämpft werden. Dafür müssen wir einen entsprechenden Mechanismus entwickeln mit einem gestaffelten Ausgleichssystem, sagte der SPD-Politiker.