Habeck stellt harte Sanktionen gegen Russland in Aussicht

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat harte EU-Sanktionen als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine in Aussicht gestellt. Wir werden ein scharfes Sanktionspaket in der europäischen Gemeinschaft beschließen, zusammen mit den amerikanischen Partnern, sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Damit werde die russische Wirtschaft abgekoppelt vom industriellen Vorsprung und Geschehen, Vermögenswerte und Finanzwerte sollten eingefroren und der Zugang zu europäischen und amerikanischen Märkten deutlich beschränkt werden.

Eigentlich hätten Sanktionen Krieg verhindern sollen, sagte Habeck. Es war ein Drohpotenzial, und man muss einräumen, dass der Krieg nicht verhindert wurde. Dennoch werde das Paket wirken und seinen Beitrag leisten, die Chancen für Diplomatie zu erhöhen.

Schon seit Jahresbeginn gebe es im Wirtschaftsministerium Arbeitsstäbe, die sich mit den Auswirkungen von Sanktionen und kriegerischen Ereignissen auf die deutsche Wirtschaft und die Energieversorgung befasst hätten, sagte Habeck. Die Sanktionen, wie sie im Laufe des Tages wahrscheinlich verabschiedet werden sollten, seien darauf angelegt, dass sie die russische Wirtschaft scharf und die deutsche Wirtschaft möglichst gering treffen werden.

Habeck sagte weiter: Gleichwohl werden Auswirkungen auf bestimmte Bereiche der deutschen Wirtschaft nicht zu verhindern sein. Die sind aber in Kauf zu nehmen. Der Preis dafür, Diplomatie wieder möglich zu machen, sei es, die Sanktionen zu verhängen.