Bundeskanzler Scholz pocht auf Patentschutz für Corona-Impfstoff

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland und die Europäische Union haben der Forderung afrikanischer Länder nach einer Freigabe der Patente von Corona-Impfstoffen eine deutliche Absage erteilt. Es geht ja darum, dass wir den großen Fortschritt, der zum Beispiel mit der Entwicklung der mRNA-Technologie verbunden ist, jetzt nicht verspielen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag nach einem zweitägigen Gipfel zwischen der EU und der Afrikanischen Union in Brüssel. Dieser Fortschritt habe auch etwas damit zu tun, dass Eigentumsrechte gewahrt blieben. Scholz betonte, dass es vielmehr darum gehe, Produktionsmöglichkeiten vor Ort schaffen.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte erneut nachdrücklich die Patentfreigabe gefordert. Spenden alleine seien kein nachhaltiger Weg, um Widerstandsfähigkeit aufzubauen. In der gemeinsamen Abschlusserklärung wird dieser Dissens kaschiert. So ist unter anderem von freiwilligem Technologie-Transfer die Rede.

In diese Richtung geht auch die Ankündigung vom Freitag, dass in sechs Ländern Afrikas in absehbarer Zeit mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) patentfreier mRNA-Impfstoff hergestellt werden soll. Die Länder sollen jetzt die nötige Technologie erhalten und bei der Ausbildung der Fachkräfte unterstützt werden. Patente werden dabei nach WHO-Angaben nicht verletzt.